Vorschlag aus Laichingen im Koalitionsvertrag

Prof. Dr. Dr. Ulrich Hemel

Anfang des Jahres veröffentlichte Ulrich Hemel, Direktor des von ihm gegründeten Instituts für Sozialstrategie in Laichingen, Jena und Berlin, ein Büchlein mit dem Titel "Bildung: Aufgabe des Staates oder der Bürgergesellschaft?" (Berlin 2009). Darin machte er sich für eine Idee stark, die auch vom BKU, dem Bund Katholischer Unternehmer, gefördert wird. Es geht um das Bildungssparen, bei dem Eltern oder Großeltern für ihre Kinder oder Enkel eine staatliche Prämie für ein monatliches "Bildungssparen" erhalten. Ziel ist es, mit der Förderung privater Initiative finanzielle Mittel für das Bildungssystem zu gewinnen. Für finanziell benachteiligte Familien war ein kommunaler bildungsfonds vorgesehen, bei dem die monatliche Sparleistung über einen kommmunal mitgetragenen Förderverein oder eine kommunale Förderstiftung übernommen würde. Analog wie beim Bausparen sollte beim Bildungssparen die Mittelverwendung an die Zweckbestimmung "Bildung" gekoppelt werden. Aufgrund der vorhandenen Infrastruktur wird die Zusammenarbeit mit Bausparkassen angestrebt, da diese Erfahrung mit derartigen Modellen haben.

Nach Gesprächen mit der Bundestagsabgeordneten des Alb-Donau-Kreises, Annette Schavan, der alten und neuen Bildungsministerin, war diese überzeugt: "Das muss in das Regierungsprogramm hinein!", so sagte sie es im Wahlkampf dem hiesigen Stadtverbandsvorsitzenden der CDU zu. Tatsächlich heißt es in Zeilen 2594-2596 des Koalitionsvertrags wie folgt: "Deshalb werden wir jedem neu geborenen Kind ein Zukunftskonto mit einem Startguthaben von 150 Euro einrichten und einzahlungen bis zur Volljährigkeit mit einer Prämie unterstützen".

"Ich freue mich sehr, dass der Vorschlag nun Teil der Koalitionsvereinbarung geworden ist", sagte Ulrich Hemel. "Jetzt wird es darauf ankommen, das Gesetzesvorhaben zügig umzusetzen und auch in den Einzelheiten zu regeln. Das Beispiel zeigt jedenfalls, dass gute Ideen auch aus dem kommunalen Umfeld die Chance auf eine bundespolitische Umsetzung haben, wenn die Kommunikation zwischen allen Beteiligten stimmt!"